Nach Südkorea hat am Dienstag auch China die Einfuhr von Schweinefleisch und Eierprodukten aus Deutschland gestoppt. Hintergrund sind Dioxinfunde im Schweinefleisch eines Betriebes aus dem Landkreis Verden in Niedersachsen. Dort sollen 140 Schweine gekeult werden. Zehn weitere Schweinehalter hatten ebenfalls das betroffene Futter gekauft. Sie werden freigegeben, wenn die Probeschlachtungen unauffällig sind. Gerüchte, manche Schlachtunternehmen hätten ein generelles Vermarktungsstopp für Schweine aus Niedersachsen beschlossen, seien unwahr, stellte unterdessen das Landvolk nach einem Gespräch mit QS klar.

Belastetes Schweinefleisch im Handel?

Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet darüber hinaus heute, dass wahrscheinlich doch belastetes Schweinefleisch in den Handel gelangt sein könnte. Noch vor der Schließung eines Betriebes in Niedersachsen seien rund 100 Tiere geschlachtet worden. Der DBV beschwichtigt hingegen und ist sich sicher, dass die Kontrollen funktionierten und kein belastetes Fleisch in die Regale gekommen ist. "Das Dioxin im Schweinefleisch wurde verursacht durch eine mangelhafte Fütterung und ist durch die Sperrung der Betriebe festgestellt worden", sagte Bauernpräsident Gerd Sonnleitner der Passauer Neuen Presse. Durch diese Kontrollen und Sperrungen seien die Produkte im Handel sicher.

Aigner unter Beschuss

Unterdessen sieht sich Bundesagrarministerin Ilse Aigner verstärkter Kritik ausgesetzt. Besonders ihr Plan, dass die Futtermittelwirtschaft selbst Vorschläge unterbreiten soll, stößt bei vielen auf Unverständnis. Der Agrarexperte der CDU/CSU-Fraktion, Peter Bleser, stellt jedoch klar, dass die Futtermittelindustrie selbst Opfer sei und schärfere Kontrollen unterstütze. Auch der Vorwurf mangelnder Entschlossenheit ist laut Aigner abwegig. "Ich habe erste Initiativen vorgestellt, mich eng mit EU-Kommissar Dalli abgestimmt, am Montag die Spitzen der Verbände nach Berlin geladen, gestern meine Pläne mit dem Bundestagsausschuss erörtert", verteidigte sich die Ministerin. "Kommende Woche treffen sich auf meine Veranlassung die Verbraucherschutz- und Agrarminister in Berlin." Die Ministerin versicherte, der Dioxin-Fall werde nicht ohne Konsequenzen bleiben.

SPD-Chef Sigmar Gabriel legte am Dienstag nach: Die Bundesregierung müsse dem Parlament vorlegen, "was sie zu tun gedenkt, was sie weiß und welche Schritte sie unternehmen will", so Gabriel. Ministerin Aigner sei hier gefordert. Der SPD-Chef sprach sich zudem für eine härtere Bestrafung der Verursacher von Lebensmittelskandalen, eine gläserne Produktion und gläsernen Vertrieb sowie einen völlig transparenten Zugang zu Informationen aus.

Der rheinland-pfälzische Agrarminister Hendrik Hering und die Verbraucherschutzministerin Margit Conrad (beide SPD) kritisierten, dass Aigners Vorschläge absolut ungenügend seien. Erst sei Aigner abgetaucht, dann habe sie mit dem Finger auf die Länder gezeigt, und jetzt bitte sie die Futtermittelindustrie, eigene Vorschläge vorzulegen. "Das ist so, als würde man den Einbrecher um Vorschläge für besseren Einbruchschutz bitten", hieß es.

Aigners Pläne

- Futtermittelbranche soll konkrete Vorschläge machen - Die Zulassungspflicht für Futtermittelbetriebe soll verschärft werden - Die Mitarbeiter sollen Sachkunde nachweisen - Produktionsstränge von Fetten für Futter und Technik strikt trennen - Positivliste für Futtermittelzutaten - Bundesweite Dioxin-Überwachung - Bundesweite Warnplattform für Lebensmittel

Alle weiteren Details nach dem Krisentreffen am Dienstag hier: Aigner stellt Pläne gegen Panscherei vor (11.1.2011) Dioxin: Betriebe wieder frei und Empörung über Einfuhrstopps (10.1.2011)