Ein Kommentar von top agrar-Redakteur Marcus Arden zum Aus der Borchert-Kommission:

Viele Landwirte haben große Hoffnung in die Borchert-Kommission gesetzt. War sie doch ein Gremium, in dem Vertreter aus der Landwirtschaft mit am Tisch saßen. Und die Arbeit der Kommission konnte sich sehen lassen. Niemand sonst hat in so kurzer Zeit Wege für die Transformation der Nutztierhaltung in Deutschland aufgezeigt, die praktikabel und für die Landwirte wirtschaftlich tragbar gewesen wären.

Doch statt auf die Empfehlungen der Fachleute zu hören, tritt die Ampelkoalition die Arbeit des Expertenrates mit Füßen. Anstelle zuzugreifen und die mit den Akteuren aus Landwirtschaft, Verbraucher- und Tierschutz sowie Wissenschaft abgestimmten Empfehlungen umzusetzen, zögerten und zauderten die Ampelkoalitionäre immer wieder.

Vor allem Grüne und FDP gönnen sich nicht das Schwarze unter den Fingernägeln. Sie versuchen sich auch auf Kosten der Landwirtinnen und Landwirte zu profilieren. Anders kann das Gezerre um die Finanzen, an dem die FDP die Hauptschuld trägt, nicht interpretiert werden.

Es hätte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) gut zu Gesicht gestanden, wenn er als oberster Vertreter der Bauern kräftig auf den Tisch gehauen und Courage gezeigt hätte. Es bleibt sein Geheimnis, ob er das nicht durfte, konnte oder wollte. Jetzt jedenfalls steht er wie ein begossener Pudel da. Denn in der Landwirtschaft bleibt der Eindruck zurück, dass Özdemir das Ziel verfolgt, die Tierhaltung hierzulande abzuschaffen. Da helfen auch die vielen warmen Worte des Ministers nicht weiter. An ihm klebt jetzt der Makel des Verhinderers.

Damit reiht sich Özdemir elegant in die Riege seiner Vorgänger, Julia Klöckner (CDU) und Christian Schmidt (CSU) ein. Auch diese „glänzten“ leider durch eine viel zu zögerliche Haltung bei der Weiterentwicklung der Landwirtschaft.

Das Aus der Borchert-Kommission hat für die Landwirtschaft aber noch weitreichendere Folgen. Es ist nicht auszuschließen, dass von der Ampel künftig nur noch Ratschläge und Empfehlungen in Gesetzestexte gegossen werden, die von bundeseigenen Forschungseinrichtungen ausgearbeitet wurden. Doch wie unabhängig können diese Empfehlungen sein, wenn das Bundeslandwirtschaftsministerium als Auftraggeber fungiert? Ein Geschmäckle bleibt und die Perspektiven für die Tierhaltung sind weiter nicht in Sicht.