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Freihandelsabkommen

Mercosur und Ziele des Strategischen Dialogs nicht vereinbar

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten steht im Widerspruch zu den Ergebnissen des Strategischen Dialogs. Darauf haben mehrere Dachverbände hingewiesen.

Lesezeit: 2 Minuten

Gemeinsam mit weiteren Branchenorganisationen haben die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (Copa) und ländlichen Genossenschaften (Cogeca) ihre Absage an das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten bekräftigt. Aus ihrer Sicht ist die Vereinbarung insbesondere nicht mit den Ergebnissen des Strategischen Dialogs (SD) zu vereinbaren.

In einer am 10. Oktober veröffentlichen gemeinsamen Erklärung verweisen die Dachverbände zur Begründung auf die Empfehlungen des SD. Dort heißt es unter anderem, „die Europäische Kommission muss die strategische Bedeutung von Landwirtschaft und Lebensmitteln in Handelsverhandlungen stärker unterstreichen, ihre Verhandlungsstrategien umfassend überprüfen und ihre Methode zur Durchführung von Folgenabschätzungen im Vorfeld von Handelsverhandlungen überprüfen“.

Mercosur schafft Standards der EU nicht

Wie die EU-Ausschüsse und ihre Mitstreiter hervorheben, ist von den Mercosur-Staaten keine Angleichung an die europäischen Produktions-, Umwelt- und Sozialstandards zu erwarten. Sie warnen zudem vor neuen Bauernprotesten in Europa und den Gefahren für Umwelt und Biodiversität, insbesondere in Brasilien.

Neben Copa-Cogeca wurde die Erklärung von den Dachverbänden der Rüben- (CIBE) und Maiserzeuger (CEPM Maiz’Europe), der Vereinigung der Europäischen Geflügelverarbeiter und -händler (AVEC) und der Europäischen Zuckerindustrie (CEFS) unterzeichnet.

Bekanntlich verfolgt die EU-Kommission ihr Mandat für Verhandlungen mit dem südamerikanischen Staatenblock ungeachtet politischer Äußerungen aus den Mitgliedstaaten nach wie vor weiter. Die jüngsten Verhandlungen fanden vom 7. bis zum 9. Oktober in der brasilianischen Hauptstadt Brasília statt.

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