Die neue Spitze des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) formiert sich. Als Parlamentarische Staatsekretärin folgt Ophelia Nick von den Grünen dem künftigen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ins BMEL. Das bestätige das Büro von Özdemir gegenüber top agrar. Am frühen Nachmittag äußerte sich Özdemir dazu selbst beim Nachrichtendienst Twitter:
Auf diesen Moment freue ich mich schon seit Tagen, nun darf es raus: @OpheliaNick & @ManuelaRottman werden meine Parlamentarischen Staatssekretärinnen im @bmel, sobald die Regierung vereidigt ist.
— Cem Özdemir (@cem_oezdemir) December 2, 2021
Nick bezeichnete die Nominierung als eine große Ehre. "Aber ich weiß auch welche Arbeit vor uns liegt", sagte sie gegenüber top agrar. "Wir brauchen Anerkennung, Zuversicht, und Zukunftsperspektiven vom Acker bis zum Teller. Das können wir erreichen wenn wir Wirtschaft, Umwelt, Klima, Biodiversität und Tierschutz zusammen bringen", so Nick in einer ersten Reaktion weiter.
Nick zog erst in diesem Herbst erstmalig über einen Listenplatz in NRW in den Bundestag ein. Die promovierte Tierärztin und landwirtschaftliche Unternehmerin ist Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Grünen und hatte dieses Amt zuvor auf Landesebene in NRW inne. Am 18. November hielt sie ihre erste Rede im Bundestag zur noch von der alten Regierung vorgelegten Reduzierung des Umsatzsteuersatzes, die sie als "schmerzhaft für die Landwirtschaft" bezeichnete.
Nick kommt aus Wülfrath im Kreis Mettmann in NRW. Bis August 2021 war sie Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) in NRW. Ihrer Familie gehören zwei Demeterhöfe. Zudem ist Nick Autorin des Buches „Neue Bauern braucht das Land“, das im Jahr 2019 erschienen ist.
Zweite Parlamentarische Staatssekretärin soll die Grünen-Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann werden. Die Juristin kommt aus Würzburg in Bayern und ist seit 2017 Abgeordnete im Bundestag. Dort war sie bisher Obfrau ihrer Fraktion im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Bei der Bundestagswahl 2021 zog Rottmann über die bayerische Landesliste erneut in den Deutschen Bundestag ein.
Ich freue mich, dass ich Teil des Teams #Landwirtschaft und #Ernährung von @cem_oezdemir und @OpheliaNick werde. Gemeinsam für Landwirtschaft mit Zukunft, Klima- und Artenschutz. Auf den ländlichen Raum kommt es an!https://t.co/NTY78syDmO
— Manuela Rottmann (@ManuelaRottman) December 2, 2021
Bereits am Mittwoch wurde bekannt, dass Özdemir um die Staatsekretärin aus dem Brandenburger Agrarministerium Silvia Bender als beamtete Staatssekretärin für das BMEL wirbt. Die Grünen-Politikerin Bender hat 20 Jahre Erfahrung in der Agrarpolitik in verschiedenen Positionen erworben. Eine offizielle Bestätigung für diese Personalie gibt es aber weiterhin nicht.
Parlamentarische Staatssekretäre müssen dem Bundestag angehören, unterstützen die Minister bei ihren politischen Aufgaben und können auch als Stellvertreter der Minister auftreten, zum Beispiel im Bundestag oder bei politischen Veranstaltungen. Sie kümmern sich um die Kontakte in die Fraktionen und zum Bundesrat. Die beamteten Staatssekretäre fungieren als Behördenleiter in den Ministerien, haben die höchste Dienststellung unterhalb der politischen Leitung inne und ein Weisungsrecht gegenüber den Beschäftigten des Ressorts.
