Die Handelsbeschränkungen für bestimmte ukrainische Agrarprodukte werden verlängert. Wie die Europäische Kommission jetzt erläuterte, werden die planmäßig gestern ausgelaufenen Schutzmaßnahmen bis zum 15. September vorerst weiter in Kraft bleiben. Konkret geht es dabei um Weizen, Mais sowie Sonnenblumen- und Rapssaat. Für diese Waren ist durch Polen, die Slowakei, Ungarn, Rumänien sowie Bulgarien lediglich der Transit erlaubt.
Das bestätigte unter anderem der EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski am Montag bei Twitter.
❗️The European Commission has today extended exceptional and temporary preventive measures for 🇧🇬🇭🇺🇵🇱🇷🇴🇸🇰 concerning wheat, maize, rapeseed and sunflower seeds originating in Ukraine.
— Janusz Wojciechowski (@jwojc) June 5, 2023
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Begrenzte Lagerkapazitäten
Als Begründung nennt die Kommission unter anderem die begrenzten Lagerkapazitäten vor der anstehenden Erntesaison. Das Ziel der nun verlängerten Maßnahmen sei es daher, das Aufkommen von Getreide in den genannten östlichen EU-Ländern zu verringern und die betreffenden Produkte anderen EU-Staaten und dem Weltmarkt zuzuführen.
Deutschland kritisiert Sonderregeln
Die Verlängerung erfolgt gegen den Widerstand einer Reihe vorwiegend westlicher Mitgliedstaaten. Neben Deutschland haben sich auch Staaten wie Frankreich oder Kroatien gegen die Fortführung der Einschränkungen ausgesprochen.
Auch der ukrainische Agrarminister Mykola Solskyi war bei seinem letzten Besuch in Brüssel einer Weiterführung der Transitregelung entgegengetreten. Derweil hatte EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski beim Agrarrat in der vorigen Woche für eine Verlängerung bis mindestens Oktober plädiert.