Dänemark zeigt sich für die während seiner Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2025 anstehenden Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine optimistisch. Die Ministerin für europäische Angelegenheiten, Marie Bjerre, hält es für möglich, dass noch in diesem Jahr alle 35 Verhandlungskapitel geöffnet werden.

Ähnlich ist die Einschätzung der EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos. Sie hofft darauf, dass in der ersten Hälfte dieses Jahres mit den ersten drei Themenbereichen, den sogenannten Clustern, gestartet werden kann; drei weitere könnten bis Jahresende folgen. Insgesamt gibt es sechs thematische Cluster, die 33 der 35 Kapitel umfassen.

Ukrainebeitritt hat oberste Priorität

„Die EU-Erweiterung ist für uns eine der wichtigsten Prioritäten während unseres Vorsitzes“, sagte Bjerre letzte Woche auf einer Beitrittskonferenz in Kiew. Dänemark habe sich das Ziel gesetzt, so weit wie möglich zu kommen, insbesondere mit der Ukraine. Die Regierung in Kiew hofft darauf, den Prozess des Beitritts zur EU innerhalb von etwa fünf Jahren, also bis 2030, abzuschließen.

Im Juni 2024 war auf einem EU-Ministertreffen beschlossen worden, die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu starten. Nach dem Abschluss aller Kapitel wird der Entwurf eines Beitrittsvertrages aufgesetzt, dem Kommission, Rat und Parlament zustimmen müssen. Erst dann erfolgt die Unterzeichnung des Vertrages mit der Ukraine und allen EU-Mitgliedstaaten. Im Anschluss an eine Ratifizierung kann die eigentliche Aufnahme als neues Mitglied der Europäischen Union vollzogen werden.

Längere Übergangsphase notwendig

Unterdessen erneuerte der Ukrainische Agrarrat (UAC) seine Forderung nach einer langen Übergangsphase für den EU-Beitritt, insbesondere für die Landwirtschaft. Der stellvertretende UAC-Vorsitzende Denys Marchuk sprach sich für eine schrittweise Integration des ukrainischen Agrarsektors aus. Notwendig sei eine differenzierte Herangehensweise, abhängig von der Bereitschaft der Landwirte, nach den europäischen Regeln zu arbeiten.

„Produzenten, die sich am EU-Markt orientieren und bereit sind, alle Anforderungen zu erfüllen, sollten für einen Anteil an europäischen Subventionen infrage kommen“, sagte Marchuk. Für diejenigen, die noch nicht für den Übergang bereit seien, sollte es hingegen eine Übergangsfrist von 20 bis 30 Jahren geben. Dieses Modell der schrittweisen Integration werde dazu beitragen, das wirtschaftliche Potenzial des ukrainischen Agrarsektors zu stärken und die innere Stabilität der EU zu sichern.

Der UAC befürchtet, dass ein starrer und kurzfristiger Übergang zum EU-Regulierungsmodell ohne finanziellen Ausgleich einen Teil der Produktionskapazitäten in der Ukraine zerstören könnte, insbesondere in einer Kriegswirtschaft. Gleichzeitig hätten die ukrainischen Landwirte bereits bewiesen, dass sie in der Lage seien, Qualitätsstandards zu erfüllen und stabile Exporte zu gewährleisten.