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topplus Nach der Landtagswahl

Thüringer Bauernverband fordert ein eigenständiges Landwirtschaftsministerium

Nach der Landtagswahl drängt der Thüringer Bauernverband die nächste Regierung, Landwirtschaft in einem eigenständigen Ministerium zu priorisieren. Sie soll dem Ländlichen Raum mehr Bedeutung zumessen

Lesezeit: 3 Minuten

Der Thüringer Bauernverband (TBV) reagiert auf das Wahlergebnis bei den Landtagswahlen mit der Forderung nach einem „raschen Aufeinanderzugehen der Parteien, so dass es schnellstmöglich zu Koalitionsverhandlungen kommen kann“. Der Landwirtschaft und dem ländlichen Raum solle bei den bevorstehenden Gesprächen, eine höhere Priorität eingeräumt werden, teilt der TBV mit.

Zu viele Stellen für Landwirtschaft zuständig

Schon vor den Landtagswahlen hatte der Verband ein eigenständiges Landwirtschaftsministerium mit allen Kompetenzen gefordert. Diesen Apell greift er TBV nach der Wahl erneut auf. Momentan stehen den Thüringer Landwirten drei für sie zuständige Ministerien, mit entsprechend angegliederten Landesämtern, gegenüber. Der Austausch zwischen den Ressorts konnte seit der Trennung der Zuständigkeiten nicht optimal gestaltet werden, heißt es beim TBV. Die Herausforderungen insbesondere im Bereich der Nutztierhaltung und der Umweltauflagen seien für die Landwirtschaft enorm.

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Bisher war in Thüringen die Landwirtschaft im Infrastrukturministerium eingegliedert, gemeinsam mit den Kompetenzen für Forstwirtschaft, Verkehr und Bau. Die bisherige Agrarministerin von den Linken, Susanna Karawanskij, hatte die in Deutschland einmalige Kombination vor der Wahl als „bewährt“ beschrieben.

Agrarministerin Karawanskij verpasst Einzug in den Landtag

Karawanskij wird dem neuen Landtag allerdings nicht mehr angehören. Die Linken-Politikerin scheiterte im Wahlkreis Sonneberg mit 10 % am Direktmandat, das Jürgen Treutler von der AfD mit knapp 43 % gewann. Karawanskij ist nicht über die Liste ihrer Partei abgesichert.

Bauernpräsident Wagner verliert gegen AfD-Konkurrenten

Auch der Landesbauerpräsident von Thüringen, Dr. Klaus Wagner, hat den Einzug in den Landtag nicht geschafft. Der Landwirt unterlag im Wahlkreis Sömmerda mit 30,7 % seinem AfD-Konkurrenten Torsten Czuppon mit 42,8 % der Erststimmen.

Mit Frank Augsten ist ein in Thüringen alter Bekannter aus der Agrarpolitik in den Landtag zurückgekehrt. Der bisherige Abteilungsleiter im Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum (TLLLR) hat auf dem BSW-Ticket einen Landtagssitz errungen. Augsten gehörte dem Landtag bereits von 2009 bis 2014 an, damals noch für die Grünen. Vor wenigen Monaten ist er zur Wagenknecht-Partei gewechselt.

Schwierige Regierungsbildung steht in Thüringen bevor

Nach den Landtagswahlen vom 1. September 2024 zeichnen sich insbesondere in Thüringen schwierige Koalitionsgespräche ab. Die Thüringer CDU will nach einem Beschluss des Landesvorstandes vom Montagabend erste Gespräche mit BSW und der SPD führen.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hat die AfD in Thüringen mit 32,8 % die meisten Stimmen. Zweitplatzierter ist die CDU mit 23,6 %. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreichte aus dem Stand 15,8 %. Die Linken erzielten 13,1 %, die SPD 6,1 %, die Grünen 3,2 % und die FDP taucht nur noch unter den „Sonstigen“ auf.

Unter den Landwirten in Thüringen hat die AfD noch mehr Stimmenanteile erhalten als im Durchschnitt der Bevölkerung. In Thüringen erhält die AfD 40 % der Stimmen der Landwirte, die CDU schneidet unter den Landwirten mit 23 % ähnlich ab, wie im Bevölkerungsdurchschnitt. Dritter ist auch bei den Landwirten in Thüringen das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) mit 14 %. Die Linke erreicht in Thüringen noch 7 % der Landwirte. Genauso wie die SPD, die ebenfalls auf 7 % bei den Landwirten kommt. Die Grünen erreichen in Thüringen 4 % unter den Landwirten. Die FDP kommt nicht mehr vor und ist unter Sonstige subsummiert.

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