EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski drängt erneut auf Einfuhrbeschränkungen für ukrainische Agrarprodukte. Greifen könnte nach seiner Ansicht eine ähnliche Regelung wie im Vorjahr. Dies sei allerdings seine persönliche Meinung, betonte der Brüsseler Agrarchef beim Treffen der Landwirtschaftsminister am Dienstag.

Von Mai bis September 2023 war von der Europäischen Kommission die Einfuhr von ukrainischem Weizen, Mais sowie Raps- und Sonnenblumensamen nach Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und in die Slowakei untersagt worden.

Agrarkommissar will Agrarhandel beschränken

Gestattet war damals lediglich der Transit in andere Teile des EU-Binnenmarktes. Auch könne er sich vorstellen, dass der zeitnah erwartete Vorschlag der EU-Behörde über eine erneute Verlängerung der autonomen Handelserleichterungen für die Ukraine den Import bestimmter Güter begrenzen könnte, sagte Wojciechowski.

Handelskommissar will Freihandel

Aus Kommissionskreisen heißt es derweil, dass der federführende EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis kein Freund derartiger Beschränkungen sei. Zuvor hatte Polens Landwirtschaftsminister Czesław Siekierski für Begrenzungen bei den ukrainischen Agrareinfuhren geworben. Bekanntermaßen gehen die polnischen Bauern aufgrund der aus ihrer Sicht überhandnehmenden Importe derzeit verstärkt auf die Straße. Viele von ihnen fordern eine Beschränkung der ukrainischen Agrareinfuhren.

So groß ist der Überschuss des ukrainischen Agrarhandels

Wojciechowski bestätigte gegenüber seinem Landsmann, dass die Einfuhren in der Tat ansteigen würden. In den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 seien Agrarerzeugnisse im Wert von 2,8 Mrd. Euro aus der EU in die Ukraine exportiert worden.

In die EU eingeführt worden seien demnach allerdings Waren im Wert von 9,7 Mrd. Euro. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Jahres 2022 entspreche dies einem Anstieg der ukrainischen Ausfuhren in die EU um 19%. Derweil seien die Exporte aus dem europäischen Binnenmarkt in die Ukraine lediglich um 1% angewachsen.

Zugenommen haben die Handelsströme aus der Ukraine bei Geflügel um 61% und bei Eiern sogar um 160%. Bei Getreide und pflanzlichen Ölen liegen die Zuwächse bei 48% beziehungsweise 8%. Einzelheiten dazu, wieviel hiervon in den regionalen Märkten der direkten EU-Nachbarstaaten wie Polen landet beziehungsweise in Drittstaaten weiterexportiert wird, nannte Wojciechowski nicht.