Einer Aufstockung des EU-Fonds zur europaweiten Tierseuchenbekämpfung hat EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides eine Absage erteilt. Zumindest kurzfristig stünden keine zusätzlichen Mittel bereit, konstatierte sie bei einer Anhörung im Europaparlament.
Wenig Hoffnung machte die Kommissarin auch im Hinblick auf EU-weit zugelassene Impfstoffe gegen Tierkrankheiten wie die Afrikanische Schweinepest (ASP). Bisher gebe es kein Produkt, dass die Voraussetzungen erfülle.
Mit Blick auf die Blauzungenkrankheit räumte Kyriakides ein, dass es Probleme bei der Wirksamkeit von Vakzinen bei einzelnen Serotypen gebe. Vor allem beim Serotyp-3 (BTV-3) hätten aktuelle Fälle in den Niederlanden gezeigt, dass die Wirksamkeit nicht ausreiche.
Forderungen nach einheitlicher Unterstützung
Kritik zu dem Beschluss kam aus dem Plenum:
Der agrarpolitische Sprecher der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D), Dario Nardella, bemängelte die fehlende europäische Unterstützung bei der Bekämpfung von Seuchenausbrüchen - allen voran bei der Blauzungenkrankheit. Bei der ASP forderte der Italiener, endlich für die Zulassung eines EU-weiten Impfstoffs zu sorgen.
In dasselbe Horn stieß die Belgierin Hilde Vautmans. Da die EU einen gemeinsamen Binnenmarkt habe, müsse sie zugleich die Bereitstellung einheitlich zugelassener Vakzine verbessern.
Der Agrarsprecher der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), Carlo Fidanza, mahnte die Kommission, gegen Handelsbeschränkungen aus Drittstaaten vorzugehen.
Csaba Dömötör, ungarischer Abgeordneter der Fraktion Patrioten für Europa (PfE), forderte eine deutliche Aufstockung des EU-Haushalts zur Bekämpfung der Tierseuchen.
Frankreich und Spanien wollen gemeinsames Impfprogramm
Kurz zuvor hatten Frankreich und Spanien beim Agrarrat in Luxemburg gefordert, dass die Europäische Kommission die Bekämpfung von Tierseuchen gemeinsam in die Hand nehmen muss. Die beiden Länder fordern gemeinsam koordinierte Impfprogramme gegen Infektionen wie z.B. die Hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI), die Blauzungenkrankheit oder die Afrikanische Schweinepest.
Unter den übrigen Mitgliedstaaten fand diese Erlärung breiten Anklang. Spaniens Agrarminister Luis Planas forderte, dass die Mitgliedstaaten beim Anlegen von Antigendatenbanken und beim Bereitstellen ausreichender Vakzin-Mengen unterstützt werden. Er pochte ebenfalls darauf, dass die EU-Haushaltsmittel "auf keinen Fall" gekürzt werden dürften.
