Erntegut-Urteil: Schärfere STV-Nachweispflichten für Saatgut verärgern Landwirte
Die STV hat am Montag vorgestellt, wie die neue, rechtssichere Nachbauerklärung aussehen kann. Das Thema Erntegut-Urteil wird hochaufgeladen diskutiert. Hier die Meinung unserer Leser dazu.
Viele Saatgut-Händler verschicken in diesen Tagen Schreiben, um die Landwirte daran zu erinnern, dass die Nachbauerklärung bis zum 30.6.2024 bei der Saatgut Treuhand-Verwaltungs GmbH (STV) sein muss. Teilweise gehen die Händler aber auch weiter: Nach dem Erntegut-Urteildrohen einige, kein Geld für die Ernte 2024 zu zahlen, wenn die Lieferantenerklärung nicht unterschrieben ist. Mehr...
Der DBV mahnt, keine Klauseln mit Vertragsstrafen zu unterschreiben! Mehr....
Am 3.6.2024 nun hat die STV zwei verschiedene Systeme vorgestellt, wie sie dem Landwirt eine sogenannte "Erntegut-Bescheinigung" ausstellen kann. Mit dieser bestätigt die STV dem aufkaufenden Händler, dass der Sortenschutz eingehalten wurde. Mehr...
Das denken die top agrar-Leser
In dem Zuge haben uns viele Leserstimmen erreicht. Hier ein Auszug:
Eine Frechheit
"Es ist eine Frechheit der Züchter, solch eine Bürokratie gegen ihre Kunden aufzubauen. Und sollte es stimmen, dass es Landhändler gibt die wegen der fehlenden Unterschrift nicht zahlen wollen, würde ich die Handelsbeziehungen zu diesem Unternehmen beenden." (Thorsten Holtmeier)
Unrecht beweisen ist Unrecht. (Hermann Zeller)
"Wie verhält es sich bei Landwirten, die keinen Bücklingsantrag mehr stellen? Wir können ja schließlich kein Flächenverzeichnis aus dem Antrag vorlegen." (Markus Grehl)
"Die STV gehört abgeschafft, dies ist ja eigentlich eine Inkasso Firma, die unrechtmäßig Geld eintreibt. Das Z-Pflanzgut sollte so viel kosten, dass man den ganzen nachträglichen Aufwand nicht mehr braucht." (Norbert Ziegler)
"Was ist mit Kleinerzeugern unter 10 ha Weizen, Sommergerste, Raps? Aufgabebetrieb." (Thomas Model)
Ungerecht - das gibts mal wieder nur bei uns
"Bezahlen ukrainische Landwirte auch Nachbaugebühren?" (Jürgen Schöpplein)
"Und wenn Getreide aus der Ukraine kommt, spielt alles keine Rolle! Diese Doppelmoral ist nicht auszuhalten, und wird nicht einmal richtig vergütet! Die Welt macht was sie will, und handelt mit uns, ohne solche Vorgaben. Wir sollen alles garantieren, und nicht besser bezahlt werden, wie die "Welt", die uns mit allen möglichen Getreide und Substituten überschwemmen!" (Willy Toft)
"Wenn man es nach Polen oder sonst wo schickt spielt es doch keine Rolle oder??? Und warum muss fast jeder Züchter alle Früchte züchten (bei Getreide) eine Spezialisierung würde auch schon enorme Kosten einsparen. Bei Rüben und Kartoffel geht es doch auch." (Bernd Brunhöver)
"Wenn alle Ihre Gebühren zahlen würden gäbe es das Problem nicht. Diejenigen, die bezahlen, sind die Dummen." (Fritz Ringenberg)
Bauernverband sollte dagegen klagen
"Man hat den Eindruck, dass Gerichte gerne gegen die Interessen der Landwirte entscheiden. Die Grundlage wurde bereits mit dem Gerichtsurteil wegen der Problematik des Nachbaus vor vielen Jahren geschaffen. Man darf gespannt sein, wieviel Rechte man der "Treuhand" nun bei Kontrollen einrichten wird. Alle aktiven Berufsverbände sind aufgerufen, hier alle möglichen rechtlichen Schritte vorzunehmen. Es ist allein erschreckend, dass der Landhandel in die Pflicht genommen wird, die Landwirte zu bespitzeln. Sieht so der Bürokratieabbau in einem Rechtsstaat aus?" (Roland Opitz)
Wie groß ist denn überhaupt der bisherige Schaden?
"Geplant ist wohl eine digitale umfassende Erfassung durch die STV, es müsste aber nach dem BGH Urteil die Versicherung reichen, dass das Erntegut unter Einhaltung des Sortenschutzrechtes für das Saatgut erzeugt wurde. Alle darüber hinausgehenden Erklärungen dienen der zusätzlichen Absicherung des Handels. Es muss an dieser Stelle erlaubt sein zu fragen, wie groß der bisher entstandene Schaden wirklich ist, da die STV eine gewinnorientierte GmbH ist, die durch die Saatzüchter letztlich gegründet worden ist." (Dieter Hagedorn)
Deutscher Kontrollwahn
"Hier kann man mal sehen was für Blüten der deutsche Kontrollwahn treibt. Er bringt es sogar fertig, dass sich langjährige Handelspartner entzweien. Hat man sich das SO vorgestellt mit dem Urteil? Warum präzisieren die Richter ihr Urteil angesichts dieser Eskalation nicht weiter? Fühlen sie sich nunmehr aus der Verantwortung? Ein Rechtsstaat der mit einer Rechtsfindung neue Rechtstreitigkeiten fördert wirkt in meinen Augen sehr fragwürdig." (Stefan Lehr)
Was ist mit Datenschutz?
"Wie war das mit dem Bürokratieabbau!? Und dann soll man einer GmbH sensible Daten an die Hand geben!? Der gläserne Landwirt und wie die STV mit Daten umgeht, habe ich bereits erfahren müssen. Ein Grund mehr aufzuhören und die Flächen mit PV voll zumachen. Sollen sie doch zusehen, woher die Lebensmittel in Zukunft kommen. Wir sind doch eh die einzigsten Deppen die in ganz Europa bezahlen." (Theodor Rose)
Und als nächstes wollen die den Prämienantrag sehen?
"Irgendwann verlangt die STV (bessere Bezeichnung Saatgutinkasso) noch automatische Kopien der Gap- Anträge, möglichst noch überreicht durch die Kammern…….!! Müssten die Mäster, die eigenes Getreide verfüttern nicht ihren Händlern ebenfalls Bescheinigungen vorlegen ?!? …. Jetzt läuft alles aus dem Ruder." (Friedel Strüve)
Ist die Zeit reif für ein völlig neues System?
"Hier hat der Bundesgerichtshof ein neues Bürokratiemonster in die Welt gesetzt. Vielleicht muss man langsam den Nachbau anders denken. Vor Jahrzehnten konnten die Züchter noch mit den Z-Saatgutlizenzen gut arbeiten, es gab gar keine Nachbaulizenzkosten. Was ist eigentlich bei den Züchtern, was ist eigentlich in der Wirtschaft verkehrt gelaufen, dass man die Nachbaugebühren politisch eingeführt hat und Züchter mit den Gebühren für Z-Saatgut nicht mehr auskommen. Vielleicht sollte man ein komplett neues System einführen, der die Bürokratie einschränkt. Etwa ein Fonds, in der jeder entsprechend seiner Flächen einzahlt, egal, ob er Z-Saatgut verwendet oder Nachbau?" (Erwin Schmidbauer)
Fragen über Fragen
"Frage muss ich einem Privaten Unternehmen Betriebsdaten freigeben ??? und wenn ich keinen Antrag stelle muss ich dann mein Grundbuch vorlegen? Warum kostet Z-Saatgut soviel (und wie in diesem Jahr mit geringeren Keimfähigkeiten). Warum haben Stärkesorten eine niedrigere Lizenzgebühr als Speisesorten??? Ist die Züchtung einfacher und dadurch günstiger? Glaube ich nicht, es wird dort abgegriffen, wo etwas mehr verdient wird und es sind ja diese Industrieunternehmen (zumindest einige), die mit hohen Löhnen Mitarbeiter werben.
Und die andere Frage ist ja: Kann der gesamte Anbau ab 2025 mit Z-Saat erfolgen? Woher kommt dann die Saat? Ich kann mir kaum vorstellen, dass das möglich ist und von daher ist diese Jammerei des BDP etwas scheinheilig, denn die Nachbaugebühr wird einfach eingestrichen, ohne irgendeine Leistung der Züchter und wenn sie es übertreiben, wird es für den Verein eng.
Ich mache Nachbau und gebe es auch an, aber wenn ich komplett auf Z-Saat umstelle, weil diese Züchter zu raffgierig werden, dann nur unter der Bedingung, dass die Saat die gesetzliche Mindestanforderung erfüllt und das ohne Wenn und Aber (Wetter Aberkennungen usw).
Und dann kann mal das Zahlungsziel verlängert werden, bis man sieht, was man bekommen hat. Und wie man soviel Vermehrer finden will ist mir ein Rätsel, vor allem weil der Aufschlag dem höheren Aufwand nicht immer gerecht wird und vor allem warum müssen jedes Jahr soviel neue Sorten zugelassen werden? Einmal durch den Discounter laufen und sich die Kartoffeltüten ansehen, da sind max. 10 Sorten zu finden, warum brauchen wir 180 Kartoffelsorten?
Eine Absprache unter den Züchtern kann schon viel Geld sparen. Klar sowas macht man nicht wegen dem Kartellrecht, aber die Lizenzgebühren sind auch alles fast identisch und andere Möglichkeit ist ja auch auf freie Sorten zurückzugreifen." (Bernd Brunhöver)
Viele Saatgut-Händler verschicken in diesen Tagen Schreiben, um die Landwirte daran zu erinnern, dass die Nachbauerklärung bis zum 30.6.2024 bei der Saatgut Treuhand-Verwaltungs GmbH (STV) sein muss. Teilweise gehen die Händler aber auch weiter: Nach dem Erntegut-Urteildrohen einige, kein Geld für die Ernte 2024 zu zahlen, wenn die Lieferantenerklärung nicht unterschrieben ist. Mehr...
Der DBV mahnt, keine Klauseln mit Vertragsstrafen zu unterschreiben! Mehr....
Am 3.6.2024 nun hat die STV zwei verschiedene Systeme vorgestellt, wie sie dem Landwirt eine sogenannte "Erntegut-Bescheinigung" ausstellen kann. Mit dieser bestätigt die STV dem aufkaufenden Händler, dass der Sortenschutz eingehalten wurde. Mehr...
Das denken die top agrar-Leser
In dem Zuge haben uns viele Leserstimmen erreicht. Hier ein Auszug:
Eine Frechheit
"Es ist eine Frechheit der Züchter, solch eine Bürokratie gegen ihre Kunden aufzubauen. Und sollte es stimmen, dass es Landhändler gibt die wegen der fehlenden Unterschrift nicht zahlen wollen, würde ich die Handelsbeziehungen zu diesem Unternehmen beenden." (Thorsten Holtmeier)
Unrecht beweisen ist Unrecht. (Hermann Zeller)
"Wie verhält es sich bei Landwirten, die keinen Bücklingsantrag mehr stellen? Wir können ja schließlich kein Flächenverzeichnis aus dem Antrag vorlegen." (Markus Grehl)
"Die STV gehört abgeschafft, dies ist ja eigentlich eine Inkasso Firma, die unrechtmäßig Geld eintreibt. Das Z-Pflanzgut sollte so viel kosten, dass man den ganzen nachträglichen Aufwand nicht mehr braucht." (Norbert Ziegler)
"Was ist mit Kleinerzeugern unter 10 ha Weizen, Sommergerste, Raps? Aufgabebetrieb." (Thomas Model)
Ungerecht - das gibts mal wieder nur bei uns
"Bezahlen ukrainische Landwirte auch Nachbaugebühren?" (Jürgen Schöpplein)
"Und wenn Getreide aus der Ukraine kommt, spielt alles keine Rolle! Diese Doppelmoral ist nicht auszuhalten, und wird nicht einmal richtig vergütet! Die Welt macht was sie will, und handelt mit uns, ohne solche Vorgaben. Wir sollen alles garantieren, und nicht besser bezahlt werden, wie die "Welt", die uns mit allen möglichen Getreide und Substituten überschwemmen!" (Willy Toft)
"Wenn man es nach Polen oder sonst wo schickt spielt es doch keine Rolle oder??? Und warum muss fast jeder Züchter alle Früchte züchten (bei Getreide) eine Spezialisierung würde auch schon enorme Kosten einsparen. Bei Rüben und Kartoffel geht es doch auch." (Bernd Brunhöver)
"Wenn alle Ihre Gebühren zahlen würden gäbe es das Problem nicht. Diejenigen, die bezahlen, sind die Dummen." (Fritz Ringenberg)
Bauernverband sollte dagegen klagen
"Man hat den Eindruck, dass Gerichte gerne gegen die Interessen der Landwirte entscheiden. Die Grundlage wurde bereits mit dem Gerichtsurteil wegen der Problematik des Nachbaus vor vielen Jahren geschaffen. Man darf gespannt sein, wieviel Rechte man der "Treuhand" nun bei Kontrollen einrichten wird. Alle aktiven Berufsverbände sind aufgerufen, hier alle möglichen rechtlichen Schritte vorzunehmen. Es ist allein erschreckend, dass der Landhandel in die Pflicht genommen wird, die Landwirte zu bespitzeln. Sieht so der Bürokratieabbau in einem Rechtsstaat aus?" (Roland Opitz)
Wie groß ist denn überhaupt der bisherige Schaden?
"Geplant ist wohl eine digitale umfassende Erfassung durch die STV, es müsste aber nach dem BGH Urteil die Versicherung reichen, dass das Erntegut unter Einhaltung des Sortenschutzrechtes für das Saatgut erzeugt wurde. Alle darüber hinausgehenden Erklärungen dienen der zusätzlichen Absicherung des Handels. Es muss an dieser Stelle erlaubt sein zu fragen, wie groß der bisher entstandene Schaden wirklich ist, da die STV eine gewinnorientierte GmbH ist, die durch die Saatzüchter letztlich gegründet worden ist." (Dieter Hagedorn)
Deutscher Kontrollwahn
"Hier kann man mal sehen was für Blüten der deutsche Kontrollwahn treibt. Er bringt es sogar fertig, dass sich langjährige Handelspartner entzweien. Hat man sich das SO vorgestellt mit dem Urteil? Warum präzisieren die Richter ihr Urteil angesichts dieser Eskalation nicht weiter? Fühlen sie sich nunmehr aus der Verantwortung? Ein Rechtsstaat der mit einer Rechtsfindung neue Rechtstreitigkeiten fördert wirkt in meinen Augen sehr fragwürdig." (Stefan Lehr)
Was ist mit Datenschutz?
"Wie war das mit dem Bürokratieabbau!? Und dann soll man einer GmbH sensible Daten an die Hand geben!? Der gläserne Landwirt und wie die STV mit Daten umgeht, habe ich bereits erfahren müssen. Ein Grund mehr aufzuhören und die Flächen mit PV voll zumachen. Sollen sie doch zusehen, woher die Lebensmittel in Zukunft kommen. Wir sind doch eh die einzigsten Deppen die in ganz Europa bezahlen." (Theodor Rose)
Und als nächstes wollen die den Prämienantrag sehen?
"Irgendwann verlangt die STV (bessere Bezeichnung Saatgutinkasso) noch automatische Kopien der Gap- Anträge, möglichst noch überreicht durch die Kammern…….!! Müssten die Mäster, die eigenes Getreide verfüttern nicht ihren Händlern ebenfalls Bescheinigungen vorlegen ?!? …. Jetzt läuft alles aus dem Ruder." (Friedel Strüve)
Ist die Zeit reif für ein völlig neues System?
"Hier hat der Bundesgerichtshof ein neues Bürokratiemonster in die Welt gesetzt. Vielleicht muss man langsam den Nachbau anders denken. Vor Jahrzehnten konnten die Züchter noch mit den Z-Saatgutlizenzen gut arbeiten, es gab gar keine Nachbaulizenzkosten. Was ist eigentlich bei den Züchtern, was ist eigentlich in der Wirtschaft verkehrt gelaufen, dass man die Nachbaugebühren politisch eingeführt hat und Züchter mit den Gebühren für Z-Saatgut nicht mehr auskommen. Vielleicht sollte man ein komplett neues System einführen, der die Bürokratie einschränkt. Etwa ein Fonds, in der jeder entsprechend seiner Flächen einzahlt, egal, ob er Z-Saatgut verwendet oder Nachbau?" (Erwin Schmidbauer)
Fragen über Fragen
"Frage muss ich einem Privaten Unternehmen Betriebsdaten freigeben ??? und wenn ich keinen Antrag stelle muss ich dann mein Grundbuch vorlegen? Warum kostet Z-Saatgut soviel (und wie in diesem Jahr mit geringeren Keimfähigkeiten). Warum haben Stärkesorten eine niedrigere Lizenzgebühr als Speisesorten??? Ist die Züchtung einfacher und dadurch günstiger? Glaube ich nicht, es wird dort abgegriffen, wo etwas mehr verdient wird und es sind ja diese Industrieunternehmen (zumindest einige), die mit hohen Löhnen Mitarbeiter werben.
Und die andere Frage ist ja: Kann der gesamte Anbau ab 2025 mit Z-Saat erfolgen? Woher kommt dann die Saat? Ich kann mir kaum vorstellen, dass das möglich ist und von daher ist diese Jammerei des BDP etwas scheinheilig, denn die Nachbaugebühr wird einfach eingestrichen, ohne irgendeine Leistung der Züchter und wenn sie es übertreiben, wird es für den Verein eng.
Ich mache Nachbau und gebe es auch an, aber wenn ich komplett auf Z-Saat umstelle, weil diese Züchter zu raffgierig werden, dann nur unter der Bedingung, dass die Saat die gesetzliche Mindestanforderung erfüllt und das ohne Wenn und Aber (Wetter Aberkennungen usw).
Und dann kann mal das Zahlungsziel verlängert werden, bis man sieht, was man bekommen hat. Und wie man soviel Vermehrer finden will ist mir ein Rätsel, vor allem weil der Aufschlag dem höheren Aufwand nicht immer gerecht wird und vor allem warum müssen jedes Jahr soviel neue Sorten zugelassen werden? Einmal durch den Discounter laufen und sich die Kartoffeltüten ansehen, da sind max. 10 Sorten zu finden, warum brauchen wir 180 Kartoffelsorten?
Eine Absprache unter den Züchtern kann schon viel Geld sparen. Klar sowas macht man nicht wegen dem Kartellrecht, aber die Lizenzgebühren sind auch alles fast identisch und andere Möglichkeit ist ja auch auf freie Sorten zurückzugreifen." (Bernd Brunhöver)
