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topplus Agrardieselrückvergütung

Was wurde aus der Agrardiesel-Petition?

Rund um das Agrardiesel-Aus sammelten zwei Junglandwirtinnen Unterschriften von über einer Million Menschen. Die Initiatorin Marie von Schnehen erklärt, wie es nun weitergeht.

Lesezeit: 4 Minuten

„Ich war zutiefst bedrückt“, sagt Marie von Schnehen im Gespräch mit top agrar und meint damit den Moment, in dem sie erfahren hatte, dass die Ampelregierung die Agrardieselrückvergütung streichen würde – eine Maßnahme, die viele landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland hart trifft.

Um gegen diese Entscheidung zu protestieren, startete die Junglandwirtin gemeinsam mit Agrar-Influencerin Marie Hoffmann eine Petition, die über 1,28 Millionen Unterschriften einsammeln konnte. Gefordert wird darin die Beibehaltung der bisherigen steuerlichen Vergünstigungen für Agrardiesel.

Ich wollte nach dem Schock direkt ins Handeln kommen.
Marie von Schnehen

Wir haben Marie von Schnehen getroffen und sie gefragt, was sie sich von der Petition erhoffte und wie es weitergehen könnte.

Agrardiesel-Petition ging bis in den Bundestag

„Ich habe mich gefragt, was man noch gegen den Beschluss unternehmen könnte. Schnell kam ich zu dem Ergebnis, dass der einzige Hebel eine Petition ist. Denn eine Anhörung im Petitionssauschuss ermöglicht es uns, der Politik die Fakten aufzuzeigen“, sagt Marie von Schnehen. Sie rief Marie Hoffmann an, die mit mehr als 700.000 Instagram-Followern für die nötige Reichweite sorgte.

Alles zum Thema Agrardiesel auf einen Blick:

Die Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestags fand dann im Januar statt. Die Junglandwirtinnen trugen ihr Anliegen vor und bekamen dafür viel Zuspruch aus der Agrarcommunity und darüber hinaus.

Der Prozess sieht vor, dass die Parteien nach der Anhörung abstimmen. „Die Voten von ´Zur Kenntnisnahme´ bis zum ´Berücksichtigungsvotum´ haben ein unterschiedliches Gewicht“, erklärt von Schnehen. Von der Stärke dieses Votums hängt anschließend ab, ob sich der Bundestag mit dem Thema beschäftigen wird.

Ampel sollte den Weg für Agrardiesel-Alternativen ebnen

Die Biobäuerin zeigt sich jedoch skeptisch, was die Rückkehr des Agrardiesels betrifft: „Die Ampelparteien haben signalisiert, dass sie für den Agrardiesel kein starkes Votum abgeben wollen." Sie ergänzt: „Was aber zumindest kommen sollte, ist eine Unterstützung der alternativen Antriebskonzepte." Dazu zählen eine Förderung für E-Traktoren, Roboter und Drohnen, Steuersenkungen auf Pflanzenöle oder Gelder für die Umrüstung auf eine Reifendruckregelanlage.

Marie von Schnehen verweist auf das Bundesprogramm Energieeffizienz. Dieses Programm soll eine Grundlage bilden, um die Umstellung auf alternative Antriebskonzepte zu begünstigen. Die Mittelverfügbarkeit für das Programm hängt jedoch am Sondervermögen Klima- und Transformationsfond. Doch auch hier sparte die Regierung und verhängte ein Antragsstopp für das Programm.

Der Petitionsausschuss bat um einen Vor-Ort-Termin, um sich so über alternative Antriebskonzepte zu informieren. In einem Videostatement, das Marie von Schnehen und Marie Hoffmann im Juni auf Instagram teilten, erklärten die Landwirtinnen, dass sie mit dem Ausschuss erfolgreich über Agrardiesel-Alternativen diskutierten.

Auf ihrem Betrieb im Landkreis Göttingen zeigte von Schnehen gemeinsam mit Experten wie Dr. Edgar Remmele vom Technologie- und Förderzentrum Straubing, Martin Vaupel von der Landwirtschaftskammer Niedersachsen und Praktikern wie Rainer Reuß die Möglichkeiten und Grenzen der alternativen Antriebe. Am Nachmittag konnten die vertretenen Fraktionen alles genauestens in der Praxis begutachten. Die Politiker sagten Ihnen anschließend zu, zumindest für die alternativen Antriebe ein positives Votum abzugeben.

Derzeit wartet Marie von Schnehen wie viele Landwirte also auf das endgültige Votum. „Was jedoch bereits jetzt ein tolles Ergebnis ist: Die Petition hat gezeigt, dass das Thema nicht nur die Landwirtschaft, sondern auch die breite Öffentlichkeit bewegt“, so von Schnehen.

Save the Date: LVM-Landwirtschaftstag

Marie von Schnehen wird auf dem LVM-Landwirtschaftstag am 19.11.2024 im Messe und Congress Centrum Halle Münsterland als Gast auf dem Podium sprechen.

Unter dem Motto "Lust auf Landwirtschaft - wie die Branche Betriebe nachhaltig stärkt und gleichzeitig das Klima schützt" diskutieren zahlreiche Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik - darunter der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir, der ehemalige BVB-Spieler Neven Subotić sowie der Vorstandsvorsitzende der LVM Versicherung Dr. Mathias Kleuker. Moderiert wird die Veranstaltung von den top agrar-Chefredakteuren Guido Höner und Matthias Schulze Steinmann.

 

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