Die EU-Parlamentarier im Landwirtschaftsausschuss sehen EU-Agrarkommissar Christophe Hansen in der Pflicht, die von ihm entworfene Agrarvision nun auch rasch umzusetzen. Am Mittwoch hatte der Luxemburger seine Pläne im Landwirtschaftsausschuss präsentiert und sich den Fragen der Abgeordneten gestellt.
Wie finanzieren und umverteilen?
Wenig überraschend lobte EVP-Agrarsprecher Herbert Dorfmann Hansens Aufschlag, sprach jedoch auch von zwei „Elefanten im Raum“ - zum einen die noch offene Finanzierungsfrage, zum anderen den Umfang an Umverteilung, der für die Umsetzung der Agrarvision nötig sei.
Dorfmann unterstützt die von Hansen ins Spiel gebrachte stärkere Fokussierung der Gelder auf Junglandwirte und benachteiligte Gebiete. Thomas Waitz, Agrarsprecher der Grünen im Europaparlament, warnte vor dem Verschwinden der Zweite Säule oder sogar des gesamten Kohäsionsfonds.
Wie geht´s mit den Direktzahlungen weiter?
Ebenfalls zur künftigen Verteilung der Agrargelder äußerte sich der italienische Abgeordnete Raffaele Stancanelli. Der Politiker der rechtspopulistischen Fraktion Patrioten für Europa (PfE) forderte Klarheit bei den Direktzahlungen, die ihm zufolge an möglichst wenig Auflagen gebunden werden sollten.
Die Direktzahlungen sollen Hansen zufolge erhalten bleiben, um den landwirtschaftlichen Betrieben Planungssicherheit zu gewährleisten. Allerdings stellte der Kommissar gegenüber den Parlamentariern degressive Auszahlungen in Aussicht. Dies sei notwendig, um eine zielgerichtete Förderung etwa für Junglandwirte zu ermöglichen.
Mehr Junglandwirteförderung
Die Agrarsprecherin der liberalen Fraktion Renew Europe (RE), Elsi Katainen, empfahl das finnische Modell zur Unterstützung von Junglandwirten als Blaupause für die EU. Dieses habe gut funktioniert, jedoch aufgrund von EU-Vorgaben vorzeitig beendet werden müssen.
Handelsstreit mit USA
Eric Sargiacomo, Mitglied der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D), wiederum zeigte sich besorgt angesichts der Spannungen in den Handelsbeziehungen mit den USA.
Wenig Verständnis habe er für das Hineinziehen von Spirituosen und Wein in eine Auseinandersetzung, bei der es eigentlich um Stahl und Aluminium gehe. Hansen betonte, dass er gegenüber Washington auf Verhandlungen setze, um eine Eskalation im Zollstreit zu vermeiden.
Für Wein und Spirituosen aus europäischer Produktion müssten parallel dazu alternative Märkte erschlossen werden. Dazu diene beispielsweise eine für Juni geplante Reise nach Japan. Mit dem kanadischen Landwirtschaftsminister habe er zum gleichen Thema bereits Gespräche geführt, konnte Hansen den Abgeordneten berichten.
