Der designierte Agrarkommissar Christophe Hansen muss sich am 04. November den Fragen der Abgeordneten des EU-Parlaments stellen. Die Mitglieder der Ausschüsse für Landwirtschaft, Umwelt und Fischerei werden Hansen ausgiebig befragen: Die Anhörung ist von 18.30 bis 21.30 Uhr angesetzt, insgesamt drei Stunden.

Ob Hansen als Kommissar geeignet ist, entscheiden jedoch nur die Mitglieder des federführenden Agrarausschusses.

Die Abgeordneten konnten bereits schriftlich Fragen an den Kommissar in spe stellen. Sie wollen von ihm wissen, wie er zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) stehe, wie er den Einfluss eines EU-Beitritts der Ukraine darauf bewerte oder wie er die Bürokratie im Tierhaltungssektor senken will.

Wie sich Hansen zu den öffentlich gewordenen Haushaltsplänen der EU-Kommission positioniert, könnte ebenfalls spannend werden.

Parlamentarier prüfen alle Kommissare

Alle 26 designierten EU-Kommissarinnen und -Kommissare müssen vom 4. bis zum 12. November in den verschiedenen Fachausschüssen des EU-Parlaments antreten.

Vom Parlament heißt es: „Die Abgeordneten prüfen, ob die designierten Kommissare die Unabhängigkeit, die Kompetenzen und die europäische Überzeugung besitzen, um als Mitglied der neuen Kommission zu arbeiten.“

Hansen will nichts dem Zufall überlassen

Im Europaparlament gilt Hansen als gut vernetzt und beliebt. Offenbar möchte er seine Wahl zum EU-Landwirtschaftskommissar trotzdem nicht dem Zufall überlassen: In den vergangenen Tagen traf er viele EU-Agrarpolitiker zum Gespräch.

Von den parteiübergreifenden Treffen – Hansen ist Mitglied der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) – berichtete er öffentlichkeitswirksam auf X.

Hansen traf unter anderem traf die SPD-Agrarpolitikerin Maria Noichl, den Agrarsprecher der EU-Grünen Thomas Waitz sowie Agrarpolitiker von der EU-Linken und der liberalen Renew-Gruppe.

Kommission steht frühestens im Dezember

Nach den Anhörungen werden die Ausschussvorsitzenden sowie die Fachsprecher der jeweiligen Fraktionen darüber bestimmen, ob sie den Kandidaten für geeignet halten.

Im Fall Hansens sind das die Vorsitzende des Agrarausschusses Veronika Vrecionova, ihre Stellvertreter und die Agrarsprecher der im EU-Parlament vertretenen Gruppen.

Sie bewerten die designierten Kommissionsmitglieder und verfassen ein entsprechendes Erklärungsschreiben.

Finale Abstimmung im Plenum

Sind die Bestätigungsanhörungen abgeschlossen, stimmt das Plenum, also die Versammlung aller EU-Abgeordneter, über das Kollegium der Kommissionsmitglieder als Ganzes ab.

Läuft diese Prozedur reibungslos, könnte die neue EU-Kommission ab dem 01. Dezember im Amt sein. Lassen die Parlamentarier einen oder mehrere Kandidaten durchfallen, könnte sich der Start bis in den Januar 2025 verzögern.

Wer fällt durch?

Die Mitglieder des Europaparlamentes haben die Möglichkeit, vorgeschlagene Kandidaten für die Kommissarsposten abzulehnen.

Stellt ein Kandidat die Abgeordneten in der ersten Anhörung nicht zufrieden, kann er es ein zweites Mal versuchen. Erhält ein Kandidat dann immer noch keine positive Bewertung, muss der entsprechende Mitgliedstaat die Nominierung zurückziehen und einen neuen Kandidaten nominieren.

Auch dieses neue designierte Kommissionsmitglied muss das vollständige Nominierungsverfahren durchlaufen und an einer Bestätigungsanhörung im Parlament teilnehmen.

Ungarns Wackelkandidat

Unklar ist, ob Olivér Várhelyi, designierter EU-Kommissar für Gesundheit und Tierschutz die Bewährungsprobe im Europaparlament besteht. Várhelyi ist der ungarische Kandidat für die EU-Kommission – nominiert von Ungarns Premier Viktor Orban.

Das ausgerechnet er sich um Gesundheit, Tierschutz oder etwa die Pflanzenschutzpolitik kümmern soll, ist vielen Abgeordneten links der Mitte ein Dorn im Auge.