Um 8:00 Uhr Mitteleuropäischer Zeit war Anfang November praktisch entschieden: Zu dem Zeitpunkt war klar, dass Donald Trump mit hoher Wahrscheinlichkeit eine zweite Amtszeit als Präsident der USA bekommen wird. Nachdem er in Pennsylvania die Mehrheit errungen hatte, konnte Trump schon früh insgesamt 266 von 270 benötigten Wahlmännerstimmen auf sich vereinen. Seine Konkurrentin Kamala Harris hatte damit fast keine Chance mehr, ihrerseits noch die nötigen Stimmen zu erreichen. Das wurde spätestens dann obsolet, als Trump mit weiteren Zugewinnen deutlich mehr als 270 Wahlmännerstimmen einsammelte. Schon kurz vor 9:00 Uhr erklärte sich Trump konsequenterweise bereits zum Gewinner.
Damit wird klar, dass sich die US-Außenpolitik und sicher auch die Agrarpolitik deutlich ändern wird. In seiner ersten Amtszeit 2016 bis 2020 hatte sich Trump als Protektionist erwiesen und die Themen Außenschutz sowie Zölle großgeschrieben. Das dürfte er fortsetzen, zumal er diesmal erstmals auf eine republikanische Mehrheit im Senat setzen kann.
Aber was hat Trump für den Agrarsektor vor?
Das ist noch nicht ganz klar, allerdings bietet Trumps erste Präsidentschaft deutliche Hinweise: Damals verfolgte Trump einen deregulierenden Ansatz, um die Belastung der Landwirte durch Umweltauflagen zu verringern. Seine Regierung hob mehrere Richtlinien aus der Präsidentschaft von Obama auf und konzentrierte sich auf die Steigerung der landwirtschaftlichen Produktivität, mit einem Nachrang der ökologischen Nachhaltigkeit.
Trump hat während seiner Amtszeit als Präsident umfangreiche finanzielle Unterstützung für Landwirte bereitgestellt, insbesondere während des Handelskrieges zwischen den USA und China, der erhebliche Auswirkungen auf die amerikanische Landwirtschaft hatte.
Einwanderungspolitik Knackpunkt für US-Farmer
Ein Problem für die US-Farmer könnte Trumps restriktive Einwanderungspolitik darstellen. Die hatte schon in seiner ersten Amtszeit unmittelbare Auswirkungen auf den Agrarsektor, der auf die Arbeitskraft von Einwanderern, insbesondere aus Lateinamerika, angewiesen ist. Während der Präsidentschaft Trumps herrschte unter den Landwirten große Besorgnis über einen Arbeitskräftemangel aufgrund der strengeren Durchsetzung der Einwanderungsbestimmungen. Harris hingegen befürwortet eine Einwanderungsreform, die Wege zur Staatsbürgerschaft für Landarbeiter ohne Papiere vereinfacht und sicherstellt, dass sie Zugang zu Arbeitsschutz und fairen Löhnen haben.
Die Europäische Union und Deutschland müssen sich spätestens jetzt einstellen auf eine neue Amtszeit Donald Trumps. Reibungen und Widerstände sind ziemlich sicher, immerhin setzt Trump damals wie heute völlig andere Prioritäten in der Außenpolitik, was auch den Agrarsektor unmittelbar betraf. Damals hatten Strafzölle für einen spürbaren Einbruch der deutschen Exporte in die Vereinigten Staaten gesorgt. Der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte bereits im August angemahnt, dass sich die Bundesregierung und insbesondere Agrarminister Cem Özdemir besser auf die Option einstellt, dass Trump die Regierungsgeschäfte übernimmt.